Vogelgrippe breitet sich weiter in Deutschland aus

In Deutschland breitet sich die Vogelgrippe rasch weiter aus: In den vergangenen 14 Tagen gab es einen „sehr schnellen Anstieg der Infektionen“, sagte Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) am Freitag in Berlin. Oberste Priorität habe nun, „eine weitere Ausbreitung des Virus zu verhindern, Tiere zu schützen und Schäden für unsere Land- und Lebensmittelwirtschaft abzuwenden“.

Inzwischen werden bundesweit täglich weitere Ausbrüche gemeldet. Am Freitag traf es unter anderem einen Betrieb in Neuhardenberg. Das Landeslabor Berlin-Brandenburg bestätigte dort „positive Tests“ in einer Anlage mit Enten. In der Folge sollen dort am Sonnabend 35.000, möglicherweise sogar 80.000 Tiere gekeult werden.

Bei Wildvögeln registrieren die Behörden derzeit den bislang größten Ausbruch von Vogelgrippe. Das in seiner Größenordnung bislang einmalige Seuchengeschehen betrifft vor allem Kraniche, deren Herbstzug sich derzeit auf dem Höhepunkt befindet, wie vor einigen Tagen das Landesumweltamt in Potsdam mitgeteilt hatte. Daher sei mit einer signifikanten Zunahme der Todesfälle sowie einer raschen Verbreitung in Mitteleuropa und auf dem Zugweg nach Spanien zu rechnen. Erkrankungen wurden bislang neben Brandenburg auch in Mecklenburg-Vorpommern, Bremen, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Thüringen und Baden-Württemberg gemeldet.

Die Berliner Senatsverwaltung teilte am Freitag mit, dass das Virus auch bei zwei Kranichen in der Bundeshauptstadt nachgewiesen worden sei. Angesichts der schnellen Verbreitung durch den derzeitigen Vogelzug seien „weitere Ausbrüche zu erwarten“. Zoo und Tierpark in Berlin kündigten an, dass empfängliche Vogelarten in geschützte Winterquartiere gebracht würden, darunter Pelikane, Gänse, Enten, Hühner sowie Geier und weitere Greifvögel. Damit solle das Risiko einer Einschleppung des Virus durch Wildvögel minimiert werden. Eine Übertragung des Virus auf den Menschen ist zwar prinzipiell möglich, allerdings ist das Risiko für die Bevölkerung gering.

Tierhaltung Viele Bundesländer melden weitere Ausbrüche der Geflügelpest in Tierbeständen. In Brandenburg ist aktuell eine Anlage mit 80.000 Enten betroffen.

Sozialen Netzwerken droht EU-Strafe

Digitalisierung Der Facebook-Konzern und Tiktok geben Behörden zu wenig Einblicke.

Brüssel. Facebook, Instagram und Tiktok verstoßen nach vorläufigen Ermittlungsergebnissen der Europäischen Kommission gegen ein EU-Digitalgesetz. Ihnen drohen wegen mangelnder Datentransparenz hohe Geldstrafen, sollten sie nicht noch entlastendes Material präsentieren oder Anpassungen vornehmen, wie die EU-Kommission am Freitag mitteilte.

Demnach bieten alle drei Plattformen nicht genug Einblicke in ihre Daten. Öffentlich zugängliche Datensätze sollen es der Wissenschaft laut EU-Kommission ermöglichen, etwa die Auswirkungen von gewaltverherrlichenden Inhalten auf Kinder zu untersuchen. Grundlage für die Verfahren ist das sogenannte Gesetz über digitale Dienste.

Eine Sprecherin von Tiktok teilte mit, man prüfe die Befunde der EU-Kommission, aber es stünden hier Datenschutz und die Anforderungen des DSA, mehr Daten öffentlich zur Verfügung zu stellen, im Widerspruch. „Wenn es nicht möglich ist, beide Vorschriften vollständig einzuhalten, fordern wir die Behörden dringend auf, Klarheit darüber zu schaffen, wie diese Verpflichtungen in Einklang gebracht werden können“, so die Sprecherin.

Darüber hinaus erhebt die EU-Kommission zwei weitere Vorwürfe – diese aber ausschließlich gegen die Plattformen Instagram und Facebook des US-Konzerns Meta. Es habe den Anschein, dass die beiden sozialen Netzwerke Meldung von illegalen Inhalten erschweren.

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