Sozialen Netzwerken droht EU-Strafe

Digitalisierung Der Facebook-Konzern und Tiktok geben Behörden zu wenig Einblicke.

Brüssel. Facebook, Instagram und Tiktok verstoßen nach vorläufigen Ermittlungsergebnissen der Europäischen Kommission gegen ein EU-Digitalgesetz. Ihnen drohen wegen mangelnder Datentransparenz hohe Geldstrafen, sollten sie nicht noch entlastendes Material präsentieren oder Anpassungen vornehmen, wie die EU-Kommission am Freitag mitteilte.

Demnach bieten alle drei Plattformen nicht genug Einblicke in ihre Daten. Öffentlich zugängliche Datensätze sollen es der Wissenschaft laut EU-Kommission ermöglichen, etwa die Auswirkungen von gewaltverherrlichenden Inhalten auf Kinder zu untersuchen. Grundlage für die Verfahren ist das sogenannte Gesetz über digitale Dienste.

Eine Sprecherin von Tiktok teilte mit, man prüfe die Befunde der EU-Kommission, aber es stünden hier Datenschutz und die Anforderungen des DSA, mehr Daten öffentlich zur Verfügung zu stellen, im Widerspruch. „Wenn es nicht möglich ist, beide Vorschriften vollständig einzuhalten, fordern wir die Behörden dringend auf, Klarheit darüber zu schaffen, wie diese Verpflichtungen in Einklang gebracht werden können“, so die Sprecherin.

Darüber hinaus erhebt die EU-Kommission zwei weitere Vorwürfe – diese aber ausschließlich gegen die Plattformen Instagram und Facebook des US-Konzerns Meta. Es habe den Anschein, dass die beiden sozialen Netzwerke Meldung von illegalen Inhalten erschweren.