Hohe Kosten belasten Kommune
Bildung Die Gemeinde Schorfheide startet einen neuen Anlauf: Gespräche mit dem Landkreis zum Trägerwechsel der Schule Finowfurt. Vor etlichen Jahren gab es schon mal einen Versuch.
Erst vor wenigen Monaten, im Frühjahr dieses Jahres, hat Schorfheide feierlich das sanierte und umgebaute Hort- und WAT-Gebäude an der Schule Finowfurt eröffnet und in Betrieb genommen. Mehr als 2,4 Millionen Euro hat die Kommune in das Projekt investiert. Ein riesiger finanzieller Kraftakt für die Gemeinde, trotz einer EU-Förderung in Höhe von rund einer Million Euro. Und es sind weitere Investitionen nötig. Kann Schorfheide diese – in Zeiten knapper werdender Kassen – ebenfalls noch allein stemmen?
Wie Barnim-Landrat Daniel Kurth (SPD) während der jüngsten Kreisausschuss-Sitzung informierte, erwägt die Gemeinde Schorfheide für die Schule Finowfurt einen Trägerwechsel. Jedenfalls sei die Kommune an das Landratsamt herangetreten, mit der Bitte, Gespräche zu einer etwaigen Übergabe in kreisliche Regie aufzunehmen. Die Schule Finowfurt, eine Oberschule mit Grundschulteil, ist die letzte und einzige staatliche weiterführende Schule im Oberbarnim, die sich noch in kommunaler Hand befindet.
Mehrere Optionen möglich
Der Landkreis werde mit der Gemeinde Schorfheide entsprechende Abstimmungen vornehmen, so Kreis-Sprecher Robert Bachmann auf Nachfrage dieser Tageszeitung. Gegenstand dieser Gespräche seien die Rahmenbedingungen, unter denen eine mögliche Übergabe/Übernahme erfolgen könne. Für weitere Details sei es im jetzigen Stadium noch zu früh.
Grundsätzlich aber, so Bachmann, gebe es mehrere Optionen. Dazu gehöre natürlich die Zustimmung zur Übernahme der Schulträgerschaft durch den Landkreis. Gemäß Gesetz gehe dabei das gesamte für den Schulbetrieb erforderliche Schulvermögen, also Grundstück, Gebäude und Inventar, entschädigungslos auf den Kreis über. Stimme der Landkreis hingegen der Übernahme nicht zu, sei er für alle Schüler, auch die mit Wohnsitz in der Trägergemeinde, zur Zahlung der Schulkosten verpflichtet. Die Möglichkeiten und Konditionen seien in den geplanten Gesprächen auszuloten, betont Bachmann noch einmal.
Aktuell gebe es im Barnim 45 staatliche Schulen, darunter 21 Grundschulen. Von den verbleibenden 24 Schulen (weiterführende und Förderschulen) befänden sich nur noch vier in kommunaler Trägerschaft: Wilhelm-Conrad-Röntgen-Gesamtschule Zepernick, Tobias-Seiler-Oberschule Bernau, Europaschule Werneuchen und erwähnte Schule Finowfurt. Für die Gesamtschule Zepernick (mit gymnasialer Oberstufe) werde aktuell die Übertragung an den Landkreis Barnim vorbereitet, so der Kreis-Sprecher. Alle anderen 20 Schulen (von der Förderschule bis zum Gymnasium) befänden sich in Kreis-Hand.
In Eberswalde hatte sich die Stadt – aus finanziellen Gründen – schon vor Jahren von den beiden Oberschulen, der Karl-Sellheim- und der Goethe-Schule (jeweils mit Grundschulteil) getrennt. In städtischer Hand sind lediglich die drei reinen Grundschulen. Für die weiterführenden Schulen ist laut Gesetz ohnehin der Kreis zuständig.
Wie Wilhelm Westerkamp, Bürgermeister der Gemeinde Schorfheide, gegenüber der MOZ sagt, falle der Gemeinde der Schritt alles andere als leicht. Aufgrund der Finanzlage sei man aber gezwungen, alle Optionen auszuloten. Auf einer Sondersitzung Finanzen in der Kommune habe man beraten bzw. erörtert, wie „wir künftig noch die Liquidität der Gemeinde sicherstellen können“. Ein etwaiger Trägerwechsel der Schule sei ein Mosaikstein unter vielen. Eine Möglichkeit, wie Westerkamp sagt.
Gleichzeitig betonend, dass überhaupt noch nichts entschieden sei. Er erinnert daran, dass die Gemeinde vor etlichen Jahren schon einmal Anlauf genommen und mit einem entsprechenden Ansinnen an das Landratsamt herangetreten war. „Damals haben wir das Gespräch bereits nach anderthalb Stunden abgebrochen“, so der Bürgermeister, seinerzeit noch Gemeindevertreter. Der Kreis hatte nämlich durchblicken lassen, dass er nach der Übernahme sogleich die Sekundarstufe I, also die Oberschule, dichtmachen würde. Für die Gemeinde ein Unding. Ein Ausschlusskriterium. „Wir sind stolz, die Sekundarstufe I gerettet zu haben“, so das heutige Gemeindeoberhaupt. „Wir haben mit Herzblut gekämpft.“
Gleichwohl müsse man anerkennen, dass der finanzielle Handlungsspielraum für die Kommune immer kleiner werde. Gerade sei beispielsweise vom Kreis der Bescheid ins Rathaus geflattert, wonach Schorfheide „noch mal zusätzlich 960.000 Euro an Kreisumlage zahlen“ muss. Das Landratsamt proklamiere eine stabile Kreisumlage. Doch in der Praxis sei sie nicht stabil. Lediglich der Prozentsatz sei unverändert. Absolut jedoch müssten die Städte und Gemeinden tiefer in die Taschen greifen. Und Westerkamp befürchtet, dass sich auch der Prozentsatz erhöhen wird. Bei all den Projekten, die sich der Kreis auf die Fahnen geschrieben hat. Womit er „in unsere Haushalte eingreift“.
Investitionen stehen an
In Vorbereitung auf die Gespräche mit dem Landkreis sei man dabei, die genauen Kosten zu ermitteln, die die Gemeinde mit Übergabe der Schule an den Kreis sparen würde. „Ein paar Hunderttausend Euro im Jahr sind das schon“, so Westerkamp. Hinzu kämen mittelfristig anstehende Investitionen in der Grundschule und auf dem Schulhof. Das erste Gespräch mit dem Landkreis soll innerhalb der nächsten vier Wochen stattfinden.
Wäre nicht der Anteil, den Schorfheide aus dem Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ erhält, die Lösung? Nein, sagt Westerkamp. Zum einen gebe es eine interne Investitionsliste, wonach man ohnehin Investitionen aufgrund der angespannten Haushaltslage von Jahr zu Jahr schiebe. Zum anderen „verteile ich nicht das Fell, bevor der Bär erlegt ist“. Soll heißen: Noch seien die Auszahlungsmodalitäten für die 3,6 Millionen Euro, die Schorfheide an Bundesmitteln erwartet, gar nicht klar.
An der Schule Finowfurt lernen insgesamt zirka 535 Schüler — von der 1. bis zur 10. Klasse. Für den Betrieb beschäftigt die Gemeinde eine Schulsekretärin sowie zwei Hausmeister. Schorfheide ist überdies Träger der Grundschulen in Lichterfelde und Groß Schönebeck.