Wege hin zu besserem Schutz vor Drohnen

Sicherheit Flughäfen, die den Betrieb einstellen, fliegende Objekte über Kasernen oder über Massenveranstaltungen: Eine wirkungsvolle Drohnenabwehr wird immer wichtiger.

Berlin/Moskau. Drohnen werden in Kriegen und in der hybriden Kriegsführung eingesetzt. Drohnenflüge sind darüber hinaus aber für viele auch ein Hobby. Wie soll das jeweils erkannt und gegebenenfalls bekämpft werden?

Der Kanzler „vermutet“ Russland hinter einem Großteil der jüngsten Drohnenzwischenfälle. Zu Recht? Friedrich Merz (CDU) ist jedenfalls nicht der Einzige mit diesem Verdacht. Auch Verteidigungs­minister Boris Pistorius (SPD) geht davon aus, „dass ein ganz großer Teil der Drohnen von Putin oder seinen Handlangern kommt“. Zur Begründung verwies Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag auf geheime „Sicherheitserkenntnisse“ sowie die „aktuelle Lage“: Zuletzt hätten sich solche Zwischenfälle gehäuft und beispielsweise im Fall Polen durch abgestürzte und abgeschossene Drohnen auch klar Russland zugeordnet werden können.

Tritt jetzt der neue Nationale Sicherheitsrat (NSR) in Aktion? Eigentlich ist das Thema Drohnen wegen der ressortübergreifenden Zuständigkeiten wie geschaffen für den NSR: In der Runde sind nämlich nicht nur die sicherheitsrelevanten Ministerien, sondern auch die Bundesländer vertreten. Doch das erst vor wenigen Wochen ins Leben gerufene Gremium ist noch nicht so weit. Zunächst soll offenbar die Besetzung der 13 eigens dafür geschaffenen Stellen im Kanzleramt abgewartet werden.

Warum soll es ein neues Luftfahrtsicherheitsgesetz geben? Weil nach bisheriger Rechtslage Drohnen nur bedingt effektiv bekämpft werden dürfen. Nach dem geltenden Gesetz darf man „im Luftraum Luftfahrzeuge abdrängen, zur Landung zwingen, den Einsatz von Waffengewalt androhen oder Warnschüsse abgeben“. Mehr nicht. Schon die Ampel-Regierung wollte das Gesetz ändern, nun hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigt, er werde demnächst ein neues Gesetz vorlegen, das unter anderem der Bundeswehr mehr Möglichkeiten im Innern eröffnen soll. Dies ist bei SPD, Grünen und Linken höchst umstritten. Auch Abschüsse sehen viele skeptisch.

Warum ist die Herkunft von Drohnen so schwer zu erkennen? Die EU-Drohnenverordnung schreibt auch für private Drohnen eine Fernidentifikation mittels Remote ID vor. Feindliche Drohnen stellen allerdings in der Regel Signale ab. Laut der Deutschen Flug­sicherung wurden „Drohnendetektionssysteme entwickelt, die Schutz vor unkooperativen Drohnen versprechen“. Das Deutsche Institut für Luft- und Raumfahrt arbeitet ebenfalls an Technologien, „die unerwünschte Drohnen am Weiterflug hindern“. Motto: „Rammen, verwirren oder einfangen“. Ein Problem bei den privaten Drohnen ist der Datenschutz. Nur ausgewählte Behörden dürfen sensible Daten auswerten.