Anfragen zu Finanzen bis Trauerhalle

Frankfurt. Es ist zugleich die vorerst letzte Sitzung des Stadtparlaments vor der OB-Stichwahl. Sie beginnt um 15 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus. Zu Beginn haben Bürger wieder die Möglichkeit, Fragen an die Verwaltung und die Stadtverordneten zu stellen.

Auf der Tagesordnung stehen diesmal unter anderem mehrere Anfragen aus den Fraktionen. Die Grünen-Stadtverordnete Sahra Damus will wissen, warum Fördermittel für Kulturprojekte nicht ausgezahlt werden. Jan Augustyniak (Die Linke) erkundigt sich zum aktuellen Stand in Sachen Ufermauer am Holzmarkt. Bei dem Hochwasser vor einem Jahr waren dort Risse aufgetreten. Doch Stadt und Land waren sich damals uneins darüber, wer für die Mauer zuständig ist. Die Stadt hatte damals sogar eine Feststellungsklage angekündigt, um die Zuständigkeit endgültig klären zu lassen. Außerdem geht es in den Anfragen um die nach einem Brand beschädigte Trauerhalle und die Durchführung von Trauerfeiern, die Grundsteuer B und – mal wieder – um die Gedenktafel für Alt-OB Fritz Krause, der in diesem Jahr 100 Jahre alt geworden wäre.

Darüber hinaus spielen auch die mehr 32 Millionen Euro, die Frankfurt aus dem Sondervermögen bekommen soll, eine Rolle. Die SPD beantragt, eine erste Priorisierung vorzunehmen und Projekte zu identifizieren, die potenziell förderfähig sind.

Die Redaktion begleitet die Sitzung wieder mit einem Liveblog auf moz.de.

Politik Die Frankfurter Stadtverordneten treten am Donnerstag zu ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammen.