Warten auf den zweiten Anlauf
Baden Die Ausschreibung der Sanierungsplanung für den Helenesee ist Anfang August gestoppt worden.
Frankfurt. Die Ausschreibung der Planungsleistungen für den gesperrten Helenesee bei Frankfurt (Oder) lässt weiter auf sich warten. Am 4. Juli hatte das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR) die Unterlagen und Zuschlagskriterien bereits auf der Vergabeplattform des Landes veröffentlicht – und sie knapp einen Monat später, am 7. August, wieder zurückgezogen.
Der Grund: Die LMBV – der Bergbausanierer des Bundes, der die Sanierung gemeinsam mit dem LBGR umsetzt – meldete Änderungsbedarf an. Konkret ging es um unterschiedliche Ansichten darüber, wie die Planungsleistungen für die Sanierungsarbeiten abgerechnet werden sollen. Abgesehen davon waren (eigentlich) keine grundlegenden Änderungen mehr an den Unterlagen vorgesehen.
„Akuter Personalausfall“
Damals hatte das Landesbergbauamt darauf gehofft, die Ausschreibung Ende August, Anfang September erneut veröffentlichen zu können. Inzwischen ist der Monat September verstrichen, und auf dem Vergabemarktplatz hat sich noch nichts getan. „Die Ausschreibung wurde überarbeitet und noch nicht veröffentlicht“, bestätigt Linda Streller vom LBGR und nennt „akuten Personalausfall beim LBGR“ dafür als Grund für die Verzögerung. Das Landesbergbauamt avisiere nunmehr eine Veröffentlichung „bis spätestens Mitte Oktober“, heißt es von der Sprecherin.
Damit steht der Zeitplan des LBGR für die Sanierung gleich zu Beginn unter Druck. Dieser sah als Start für die sogenannte Grundlagenermittlung und Vorplanung eigentlich den 5. Januar 2026 vor. Bei EU-weiten Ausschreibungen gilt jedoch eine Frist von drei Monaten zwischen Veröffentlichung und Auftragserteilung. Dennoch ist das Bergbauamt weiter „optimistisch, dass der bisherige Zeitplan eingehalten werden kann“, so Linda Streller.
Ein in dem Zusammenhang nicht unwichtiges Detail: Im Unterschied zur wieder einkassierten Ausschreibung sollen laut LBGR nun „aufgrund der Vorgabe des Mittelgebers (StuBA) vorerst die Phase 1 und 2 ausgeschrieben werden“, – und damit nicht mehr die gesamte Planung am Stück.
Ob das die Umsetzung der Sanierungsplanung insgesamt beschleunigt, bleibt abzuwarten. Die bisherige Zeitschiene sah eine Fertigstellung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung bis Anfang 2027 vor, die Ausführungsplanung sollte bis zum Herbst 2027 folgen, um anschließend darauf aufbauend die ersten Bauleistungen ausschreiben zu können.
Die Ufer am Helenesee sind seit Mai 2021 – nach einer Rutschung im März 2021 – per Allgemeinverfügung gesperrt. Seitdem gab es aufwendige Vermessungen, Sondierungen, Bohrungen und Laboruntersuchungen. Die Ergebnisse flossen in das Standsicherheitsgutachten ein, das seit dem Frühjahr 2024 vorliegt und den Sanierungsbedarf für die Uferböschungen bestätigte. Lediglich ein kleiner Abschnitt im Osten gilt als standsicher.
Der Finanzierungsbedarf wird auf rund 60 Millionen Euro geschätzt. Der Bund hat seine finanzielle Unterstützung zugesagt. Ausschreibung und Planung des Sanierungsprojektes nehmen allerdings extrem viel Zeit in Anspruch. Die Angaben für einen denkbaren Baubeginn am Helenesee gingen in den letzten Monaten auseinander – irgendwann zwischen den Jahren 2028 und 2030 könnte es losgehen.
Es werden zunächst doch nur die ersten zwei Planungsphasen ausgeschrieben.